AGB

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der,

Diplom-Psychologin Mirijam Faust

Psychologische Psychotherapeutin, Verhaltenstherapie

Hirschstr. 6

87527 Sonthofen

USt.-Id.Nr.: 1234567890

Telefon: + 49 (0) 8321 – 40 70 763

E-Mail: mail@therapeutische-resilienz.de

Internet: https://www.therapeutische-resilienz.de

(im Folgenden „Veranstalter" genannt) und unseren Kunden (im Folgenden „Teilnehmer“, gemeinschaftlich auch „die Parteien“ genannt).

(2) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen. Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist gem. § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Die AGB des Veranstalters gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Veranstalter deren Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

(4) Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass der Veranstalter nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Veranstalter dem ausdrücklich zugestimmt hat.

(5) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Teilnehmer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. eine schriftliche Bestätigung des Veranstalters maßgebend.

(6) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen des Teilnehmers in Bezug auf den Vertrag (z.B. Rücktritt oder Kündigung) sind schriftlich, d.h. in Schrift- oder Textform (z.B. Brief, E-Mail) abzugeben. Gesetzliche Formvorschriften und weitere Nachweise insbesondere bei Zweifeln über die Legitimation des Erklärenden bleiben unberührt.

(7) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

§ 2 Vertragsgegenstand

Diese AGB gelten für alle Verträge über die Teilnahme an Veranstaltungen (im Folgenden „Workshops“) des Veranstalters, die der Teilnehmer mit dem Veranstalter hinsichtlich der auf der Website des Veranstalters und auf Online-Marktplätzen (wie z.B. Semigator, kursfinder.de) dargestellten Veranstaltungen abschließt.

§ 3 Leistungen des Veranstalters

(1) Der Veranstalter bietet ausschließlich Präsenzveranstaltungen an. Der Inhalt der Veranstaltung ist aus der jeweiligen Workshop-Beschreibung auf der Website des Veranstalters zu entnehmen.

(2) Die Präsenzveranstaltungen finden in von dem Veranstalter ausgewählten Räumlichkeiten statt. Der Veranstalter erbringt seine Leistungen ausschließlich im persönlichen Kontakt mit dem Teilnehmer. Der Veranstalter ist nicht verpflichtet eine bestimmte Räumlichkeit zur Durchführung der gewünschten Veranstaltung zu nutzen, sofern sich aus der Workshop-Beschreibung des Veranstalters auf seiner Website nichts anderes ergibt.

(3) Der Veranstalter ist nicht verpflichtet, die Leistungen höchstpersönlich zu erbringen. Er ist berechtigt, für die Erbringung des Leistungsgegenstandes Dritte als Subunternehmer einzuschalten. Ferner darf der Veranstalter sich zur Erfüllung des Vertrags eines oder mehrerer Erfüllungsgehilfen bedienen. Der Teilnehmer hat keinen Anspruch auf Auswahl eines bestimmten Workshop-Leiters für den ausgewählten Workshop, sofern sich aus der Workshop-Beschreibung auf der Website des Veranstalters nichts anderes ergibt.

(4) Der Veranstalter erbringt seine vertragsgemäßen Leistungen mit größter Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit. Einen bestimmten Erfolg schuldet der Veranstalter aber nicht. Insbesondere übernimmt der Veranstalter keine Gewähr dafür, dass sich beim Teilnehmer ein bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass der Teilnehmer ein bestimmtes Leistungsziel erreicht. Dies ist nicht zuletzt auch vom persönlichen Einsatz und Willen des Teilnehmers abhängig, auf den der Veranstalter keinen Einfluss hat.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung der beschriebenen Veranstaltungen auf der Website des Veranstalters und auf Online-Marktplätzen stellen kein verbindliches Angebot seitens des Veranstalters zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern eine Einladung an den Teilnehmer, die auf der Website bzw. in den Angeboten des Veranstalters beschriebenen Leistungen zu buchen.

(2) Der Teilnehmer kann sein Angebot telefonisch, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Veranstalter abgeben. Der Teilnehmer ist an seine Buchung für die Dauer von fünf (5) Tagen nach Abgabe dieser, maßgebend ist das Datum des E-Mail- bzw. Posteingangs beim Veranstalter oder der Zeitpunkt der telefonischen Buchungsannahme durch den Veranstalter, gebunden. Ein dem Teilnehmer als Verbraucher gegebenenfalls nach § 5 bestehendes Recht, seine Buchung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Der Veranstalter wird den Zugang der telefonisch, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Veranstalter abgegebenen Buchung des Teilnehmers unverzüglich schriftlich, in Textform, bestätigen. In einer solchen Bestätigung liegt noch keine verbindliche Annahme der Buchung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.

(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Veranstalter die Buchung des Teilnehmers durch eine Annahmeerklärung oder durch die Ausführung seiner Leistungen annimmt.

(5) Der Vertragstext wird nicht vom Veranstalter gespeichert.

(6) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

(7) Meldet der Teilnehmer weitere Teilnehmer für eine Veranstaltung an, verpflichtet er sich, auch für die vertraglichen Verpflichtungen aller von ihm angemeldeten Teilnehmer einzustehen, sofern er bei der Anmeldung eine entsprechende Erklärung abgibt.

§ 5 Widerrufsrecht

(1) Als Verbraucher steht dem Teilnehmer nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Veranstalter die Dienstleistung vollständig erbracht hat, dieser erst mit der Ausführung begonnen hat, nachdem der Teilnehmer dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und dieser gleichzeitig die Kenntnis darüber bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Veranstalter verliert. Die zu erbringende Zustimmungserklärung lautet: „Ich bin einverstanden und verlange ausdrücklich, dass der Veranstalter vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der beauftragten Dienstleistung beginnt. Ferner ist mir bekannt, dass ich bereits mit vollständiger Vertragserfüllung durch den Veranstalter mein Widerrufsrecht verliere."

(3) Darüber hinaus besteht das Widerrufsrecht nicht gem. § 312 g Abs. 2 S. 1 Ziffer 9 BGB bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

(4) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden:

Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Diplom-Psychologin Mirijam Faust, Hirschstr. 6, 87527 Sonthofen, Deutschland, mail@therapeutische-resilienz.de, Telefon: + 49 (0) 8321 – 40 70 763) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An Diplom-Psychologin Mirijam Faust, Hirschstr. 6 , 87527 Sonthofen, mail@therapeutische-resilienz.de, Deutschland

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

- Ende der Widerrufsbelehrung-

§ 6 Entgelt und Zahlungsbedingungen

(1) Sofern sich aus dem Angebot des Veranstalters nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise.

(2) Ist der Teilnehmer Verbraucher, verstehen sich unsere Preise in EURO und sind Bruttopreise inklusive der am Tage der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Ist der Teilnehmer Unternehmer, verstehen sich unsere Preise in EURO und sind Nettopreise zzgl. der am Tage der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(4) Kosten für Anreise, Übernachtung und Verpflegung bei Präsenzveranstaltungen sind nicht im Preis inbegriffen und vom Teilnehmer zu tragen, sofern sich aus der Kursbeschreibung des Veranstalters nichts anderes ergibt.

(5) Dem Teilnehmer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der Website des Veranstalters angegeben werden.

(6) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse erhält der Teilnehmer von dem Veranstalter nach Vertragsschluss eine separate E-Mail mit einer Rechnung. Die Rechnung ist sofort fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. Haben die Parteien als Zahlungsart Rechnung vereinbart, zahlt der Teilnehmer den Rechnungsbetrag nach Erhalt der Rechnung per Überweisung auf das Bankkonto des Veranstalters. Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen nach Zugang beim Teilnehmer ohne Abzug zu zahlen, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben.

(7) Aufrechnungsrechte stehen dem Teilnehmer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten mit der Hauptforderung des Veranstalters gegenseitig verknüpft oder von diesem anerkannt sind.

(8) Soweit der Teilnehmer Unternehmer ist, ist ein Zurückbehaltungsrecht des Teilnehmers ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Teilnehmers stammt aus demselben Vertragsverhältnis und ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Zur Geltendmachung des Rechts ist eine schriftliche Anzeige an den Veranstalter erforderlich.

§ 7 Teilnahmeberechtigung, Vertragsübertragung

(1) Zur Teilnahme an der gebuchten Veranstaltung ist nur die in der Anmeldebestätigung namentlich genannte Person berichtigt. Der Teilnahme durch einen Dritten bedarf es der vorherigen Zustimmung des Veranstalters. Nur mit der vorherigen Zustimmung des Veranstalters ist eine Vertragsübertragung vom Teilnehmer auf einen Dritten möglich.

(2) Tritt ein Dritter in den Vertrag zwischen dem Teilnehmer und dem Veranstalter ein, so haften der Dritte und der Teilnehmer dem Veranstalter als Gesamtschuldner für den Teilnahmepreis und die durch den Eintritt des Dritten gegebenenfalls entstehenden Mehrkosten.

§ 8 Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl

(1) Der Veranstalter kann für seine Workshops eine Mindestteilnehmerzahl bestimmen. Bei Bestimmung einer Mindestteilnehmerzahl wird der Veranstalter hierauf im Rahmen der Workshop-Beschreibung ausdrücklich hinweisen.

(2) Der Veranstalter ist berechtigt bis spätestens achtundzwanzig (28) Tage vor Workshop-Beginn durch Erklärung gegenüber dem Teilnehmer vom Vertrag zurückzutreten, wenn die angegebene Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. Der Veranstalter wird dem Teilnehmer seine Rücktrittserklärung unverzüglich nach Kenntnis der nicht erreichten Teilnehmerzahl, spätestens bis achtundzwanzig (28) Tage vor Kursbeginn, zugehen lassen.

(3) Macht der Veranstalter von seinem Rücktrittsrecht gemäß Absatz 2 Gebrauch, kann der Teilnehmer die Teilnahme an einem mindestens gleichwertigen anderen Workshop verlangen. Dies setzt voraus, dass der Veranstalter dem Teilnehmer eine solche Veranstaltung ohne Mehrpreis aus seinem Leistungsangebot anbieten kann. Der Teilnehmer hat seine Forderung nach einem gleichwertigen anderen Workshop unverzüglich nach Zugang der Rücktrittserklärung des Veranstalters diesem gegenüber geltend zu machen.

(4) Macht der Teilnehmer nicht von seinem Recht gemäß Absatz 3 Gebrauch, so ist der Veranstalter verpflichtet, dem Teilnehmer sein bereits gezahltes Teilnahmeentgelt unverzüglich zurückerstatten.

§ 9 Änderung der Veranstaltung

(1) Der Veranstalter behält sich vor, Zeit, Ort, Workshopleiter und/oder Inhalt des Workshops zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Veranstalters für den Teilnehmer zumutbar ist. Zumutbar sind nur unerhebliche Leistungsänderungen, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und nicht vom Veranstalter wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden. Der Veranstalter wird den Teilnehmer im Falle einer Änderung von Zeit, Ort, Workshopleiter und/oder Inhalt der Veranstaltung rechtzeitig hierüber informieren.

(2) Bei einer erheblichen Leistungsänderung kann der Teilnehmer kostenlos vom Vertrag zurücktreten. Alternativ kann der Teilnehmer die Teilnahme an einem mindestens gleichwertigen anderen Workshop fordern, sofern der Veranstalter dem Teilnehmer einen solchen Workshop ohne Mehrpreis aus seinem Leistungsangebot anbieten kann.

(3) Der Teilnehmer hat sein Recht gemäß Absatz 2 unverzüglich nach Zugang der Rücktrittserklärung des Veranstalters diesem gegenüber zu erklären.

§ 10 Rücktritt des Veranstalters

(1) Der Veranstalter ist berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten. Wichtige Gründe liegen insbesondere vor, wenn

• für einen Workshop nicht genügend Anmeldungen vorliegen;
• der Workshop aus nicht vom Veranstalter zu vertretenden Umständen abgesagt werden muss;
• höhere Gewalt oder eine Erkrankung des Workshopleiters vorliegt.

In den vorgenannten Fällen wird der Veranstalter bereits gezahlte Teilnahmeentgelte vollständig zurückerstatten. Der Veranstalter wird sich bei Ausfall der Veranstaltung um einen Ersatztermin bemühen. Schadensersatzansprüche stehen dem Teilnehmer nicht zu.

§ 11 Nutzungsrechte

(1) Der Veranstalter ist Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte, die zur Durchführung der Veranstaltung erforderlich sind. Dies gilt insbesondere auch für die gegebenenfalls während eines Workshops überlassenen Schulungsmaterialien.

(2) Der Teilnehmer darf die Inhalte der Veranstaltung einschließlich gegebenenfalls überlassener Schulungsmaterialien lediglich in dem vertraglich vereinbarten Umfang nutzen.

(3) Für die Aufzeichnung einer Veranstaltung oder Teile daraus, die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung bedarf es einer gesonderten Erlaubnis des Veranstalters.

§ 12 Haftung

(1) Hinsichtlich der von dem Veranstalter erbrachten Leistungen haftet dieser, seine gesetzlichen Vertreter und seine Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten besteht die Haftung auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag dem Veranstalter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmer regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalspflichten). Ansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von vorstehenden Beschränkungen unberührt.

(4) Im Übrigen ist eine Haftung des Veranstalters ausgeschlossen.

§ 13 Datenschutz

(1) Der Veranstalter erhebt, verarbeitet und speichert die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Teilnehmers. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Teilnehmers beachtet der Veranstalter die gesetzlichen Bestimmungen. Weitere Informationen findet der Teilnehmer auf der Website des Veranstalters unter dem Link: https://www.therapeutische-resilienz.de/datenschutz.

(2) Der Teilnehmer erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.

(3) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), des Bundesdatenschutzgesetzes neue Fassung (BDSG-neu) und des Telemediengesetzes (TMG).

(4) Der Veranstalter hat an allen Bildern, Filmen, Videos und Texten, die auf seiner Website veröffentlicht werden, die Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme, Videos und Texte, ist ohne die ausdrückliche Zustimmung des Veranstalters nicht gestattet.

§ 14 Alternative Streitbeilegung

(1) Für Teilnehmer, die Verbraucher sind, gelten die folgenden Regelungen. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

(2) Der Veranstalter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Teilnehmer Verbraucher und hat dieser keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Veranstalters.

(3) Ist der Teilnehmer Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuchs, Unternehmer i.S.v. § 14 BGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz des Veranstalters. Der Veranstalter ist in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Leistungsverpflichtung gemäß diesen AGB bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Teilnehmers zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.

Stand: 21.05.201